Veroeffentlichung zur verdeckten Ermittlerin Iris Plate

Ehemalige verdeckte Ermittlerin in Hamburger linker Szene enttarnt

Einleitung

Mit diesem Text soll über die Aktivitäten der verdeckten Ermittler*in des Landeskriminalamtes (LKA) Iris Plate informiert werden. Sie war unter dem Decknamen „Iris Schneider“ von 2000 bis 2006 in der Hamburger linken Szene aktiv. Anlass für diesen Text ist ein zufälliges Zusammentreffen mit Iris Plate 2013, bei dem sie sich selbst als Beamtin des Hamburger LKA, Abteilung Prävention islamischer Extremismus, Projekt Prävention Smart Approach, offiziell vorgestellt hat.

Iris Plate wohnt unter ihrem Namen im Steinhagenweg 33 (Klingelschild „Plate/[…]“) in 22143 Hamburg. Bis vor zwei Jahren hatte sie ihren Wohnort in Klein-Borstel.

Im Folgenden sollen chronologisch ihre Aktivitäten als Verdeckte Ermittler*in dargestellt werden, wie sie uns bekannt sind. Die Besonderheit an diesem Fall ist, dass sie bereits während ihrer aktiven Zeit verdächtigt wurde, eine verdeckte Ermittler*in zu sein. Dieser Verdacht wurde jedoch als nicht belegbar fallen gelassen. Aus diesem Grund werden die Ereignisse, vor allem in Bezug auf die Verdächtigung im Folgenden aus zwei Perspektiven dargestellt und reflektiert:
Einmal aus der Perspektive der sie damals Verdächtigenden (Text: Reflektion aus Sicht der Verdächtigenden) und einmal aus der Perspektive der sie damals Unterstützenden (Text: Innenperspektive).

Wir werden anschließend auf den Umgang mit Verdächtigungen im Allgemeinen eingehen und kurz juristische Aspekte beleuchten. Weiterhin werden wir darauf eingehen, inwieweit diese „geheimdienstlichen“ Aktivitäten über unglaubliche 6 Jahre selbst den rechtsstaatlichen Rahmen verlassen (Text: Verdeckte Ermittler*innen der Polizei Hamburg).

Wir bemühen uns um begriffliche Genauigkeit und verwenden bewusst NICHT den Ausdruck “Spitzel”, welcher in der Alltagssprache häufig ungenau benutzt wird: Wir trennen zwischen 1. Verdeckten Ermittler*innen; 2. V-Leuten/Informant*innen und 3. Zivilpolizist*innen (“Zivis”), mehr dazu findet ihr in den rechtlichen Grundlagen.

Und zu Beginn noch einige Anmerkungen zu unserer Veröffentlichung der Recherche-Ergebnisse:

Die Recherche zu Iris Plate diente zunächst der Verifizierung unserer Annahme, dass es sich bei ihr um die Person handelt, die uns als Iris Schneider bekannt war. Wir weisen im Verlauf der Texte mehrmals auf die Schwierigkeit hin, verdeckte Ermittler*innen durch Recherche zu enttarnen. Damit durch die Veröffentlichung unserer Ergebnisse nicht der gegenteilige Eindruck entsteht, ist es uns wichtig anzumerken, dass es wesentlich einfacher ist, mit Kenntnis eines echten Namens Informationen über eine entsprechende real existierende Person zu sammeln. Wir mussten lediglich den Namen mit einem Gesicht verbinden und abgleichen. Hierfür nutzten wir den Wohnort. Außerdem mussten wir sicher gehen, dass dieselbe Iris Plate tatsächlich als Polizistin bzw. LKA-Beamtin arbeitet. Diese trotzdem immer noch zeitaufwändige Recherche ist im Vergleich zu der Enttarnung einer Tarn-Identität ohne Anknüpfungspunkte an einen „echten“ Namen wesentlich einfacher.

Nach einem längeren Diskussionsprozess haben wir uns dafür entschieden, alle uns bekannten Informationen über die LKA-Beamtin Iris Plate öffentlich zu machen. Unter dem Schutz ihrer Tarn-Identität hat sie uns und eine Vielzahl politischer Strukturen und Einzelpersonen im staatlichen Auftrag ausgeforscht. Sie hat uns belogen und betrogen, Freundschaften und Beziehungen geführt und so auch intimste Einblicke in unsere Leben und unsere Befindlichkeiten gewonnen, uns in Stasimanier bis ins Privateste hinein überwacht. Dieser miesen Form staatlicher Überwachung, die sicher kein Einzelfall ist, setzten wir durch diese Veröffentlichung Transparenz entgegen. Sowohl durch die Veröffentlichung der gesamten Geschichte, als auch durch die Veröffentlichung ihrer Person. Wer diesen Job macht, hat unserer Ansicht nach, seinen eigenen Anspruch auf Anonymität und den Schutz seiner Privatsphäre verloren. Wir wollen, dass die Verantwortlichen merken, dass es nicht einfach möglich ist, jahrelang als verdeckte Ermittler*innen zu arbeiten und dann einfach abzutauchen und ein normales Leben zu führen. Dieses Handeln hat Konsequenzen, auch noch nach zehn Jahren. Außerdem wollen wir dem aktuellen sozialen Umfeld von Iris Plate die Möglichkeit einräumen, selbst darüber zu entscheiden, ob sie mit einer ehemaligen verdeckten Ermittler*in Kontakt haben wollen.

Chronologie

Die Chronologie ist nach bestem Wissen erstellt, aufgrund des lange zurückliegenden Zeitraums sind evtl. nicht alle Tatsachen aufgeführt. Iris war über eine lange Zeit in vielen Strukturen und Umfeldern politisch und privat unterwegs und nicht alles, was sie gemacht hat, ist lückenlos zu rekonstruieren.

Ab dem Jahr 2000 fand in der Flora das „Cafe Niemandsland“ regelmäßig statt, es sollte offen für neue Leute sein, um diesen den Zugang zur Flora und in die Strukturen zu erleichtern. Iris Plate tauchte dort regelmäßig auf und nutzte die Gelegenheit, mit den Cafebetreiber*innen in Kontakt zu kommen und mit diesen gemeinsam Veranstaltungen zu besuchen. Iris Plate stellte sich als „Iris Schneider“ vor, Jahrgang 1979, die im Jahr 2000 aus Hannover nach Hamburg gezogen war. Sie gab an, aufgrund von Differenzen bezüglich ihrer sexuellen Orientierung keinen oder wenig Kontakt mit ihrer Mutter zu haben, von einem Vater war nie die Rede. In Hannover wäre sie nicht politisch aktiv gewesen, Kontakte hätte sie auch keine engeren mehr dorthin. Hier in Hamburg gab sie vor, in der Verwaltung von „Galeria Kaufhof“ zu arbeiten.

Nach kurzer Zeit fing sie an, das „Cafe Niemandsland“ mit zu betreiben und übernahm immer mehr Verantwortung. Bald ging sie als Delegierte des Cafés mit auf das Hausplenum der Roten Flora, um dort nach und nach zu einer regelmäßigen und aktiven Teilnehmer*in zu werden.

Sie war bei vielen Aktivitäten der linken Szene mit dabei, wie z.B. Demonstrationen, Besetzungen, Informations- und Kulturveranstaltungen.

Sie engagierte sich außerdem in einer Radiogruppe im FSK (Freies Sender Kombinat), hatte Kontakte in das Internationale Zentrum B5, nahm am Plenum des LIZ (Libertäres Zentrum im Karoviertel) teil, half mit, den damals noch als Printversion erscheinenden „Bewegungsmelder“ zu drucken, beteiligte sich am Ladyfest Hamburg und war in einer Politgruppe aktiv.
Sie war aber nicht nur politisch aktiv, sie trainierte in einer queeren Kickbox-Gruppe, war regelmäßig in Kneipen und auf Parties anzutreffen, baute sich einen Freundeskreis auf und führte unter ihrer Tarn-Identät sogar Liebesbeziehungen.

Sie war durch ihre vielfältigen Aktivitäten umfassend informiert, sowohl über laufende szeneöffentliche Diskussionen als auch Vorbereitungen nicht öffentlich geplanter Aktionen. So konnte sie dem Staat tiefgehende Einblicke in politische und soziale Strukturen und Dynamiken der linksradikalen Hamburger Szene liefern.

Im Jahr 2002 wurde sie bereits verdächtigt, eine Verdeckte Ermittler*in zu sein, der Vorwurf wurde jedoch nicht öffentlich geäußert. Erst im Zuge der anstehenden Räumung des Wagenplatzes Wendebecken in Hamburg-Barmbek 2004 wurde sie mit dem Verdacht konfrontiert. Aufgrund dieser Geschehnisse zog sie sich etwas aus dem politischen Alltagsgeschehen zurück und -so gab sie zumindest vor- verließ deswegen Hamburg im April 2006, um für ein Jahr „in die USA zu fliegen“. Kurz vor Beendigung „ihrer Reise“ distanzierte sie sich per E-Mail auf die Frage, wann sie denn wieder zurückkäme, sehr schroff von den Freund*innen und behauptete, dass es ihr in den USA viel besser ginge. Sie brach alle Kontakte ab, wurde allerdings in den folgenden Jahren noch einige Male in Hamburg in der U-Bahn oder an anderen öffentlichen Orten, z.B. auf queeren Veranstaltungen, getroffen. Bei diesen Begegnungen ignorierte sie die jeweiligen Personen meist völlig und versuchte sich möglichst schnell der Situation zu entziehen. Es gab Einzelne, denen dieses Verhalten verdächtig vorkam, daraus entstand aber keine Auseinandersetzung mit dem damaligen Verdacht. Als sie zuletzt angetroffen wurde, hatte sie kurze, hellblonde Haare.

Reflektion aus Sicht der Verdächtigenden

Wir sind ein Teil der Leute, die Iris Plate bereits 2002 verdächtigten, eine Verdeckte Ermittler*in zu sein. Wir werden in diesem Abschnitt unseren damaligen Verdacht und unseren Umgang damit kritisch beleuchten, indem wir die Ereignisse chronologisch darstellen und reflektieren.

Ironie des Schicksals, dass wir aus der heutigen Perspektive mit unserem Verdacht „Recht“ hatten. Das ändert jedoch nichts an den vielen Fehlern, die wir im Umgang mit unserer Verdächtigung gemacht haben.

Zum Hintergrund

Die Geschehnisse um die Verdächtigung spielten sich von 2002 bis 2004 in Hamburg ab. Die politische Situation war zu dieser Zeit geprägt durch die rechtspopulistische CDU-Schill-FDP- Regierung in Hamburg, die einherging mit einer Aufrüstung der Polizei, massiven Sparmaßnahmen im sozialen Bereich, Schließung von Frauenhäusern und der Drogenhilfeeinrichtung „Fixstern“, Angriffen auf linke und alternative Projekte, wie die Räumung von Bauwagenplätzen und speziell der „Bambule“. Andererseits formierten sich in der Stadt Proteste gegen die Regierung und ihre Politik, die auch weit über die radikale Linke hinaus zum Tragen kamen. Hierdurch gab es in weiten Teilen der linken politischen Szene Euphorie, eine Aufbruchsstimmung und das Gefühl, „Es geht wieder was“. Die Parole „Regierung stürzen“ schien vielen ein realistisches politisches Ziel.

Alle zu Beginn am Verdacht beteiligten Personen waren in relativ lockeren Zusammenhängen organisiert. Es gab zu dieser Zeit in unserem Umfeld kaum feste Gruppenstrukturen. Alle Beteiligten waren seit etlichen Jahren in der Szene aktiv, waren Teil der Subkultur und hatten sich bereits längere Zeit in verschiedensten Strukturen bewegt. Mit dieser Aussage wollen wir zeigen, dass wir keine so genannten „Anfänger*innenfehler“ gemacht haben, sondern obwohl (bzw. sogar weil) wir bereits lange vertraut mit den Strukturen waren, die hier später dargestellten Fehler gemacht haben.

Beginn der Verdächtigung

Die Geschichte der Verdächtigung begann in einer WG-Küche, in der eine Person drei Freund*innen den Verdacht bezüglich Iris mitteilte. Sie kannte Iris flüchtig, hatte sie zu einigen Veranstaltungen mitgenommen, später aber kaum noch Kontakt zu ihr. Grundlage des Misstrauens waren verschiedene, für sich alleine gesehen uninteressante Punkte, die ihr in ihrer Gesamtheit aber Sorge bereiteten.

Die Verdachtsmomente waren:

-Iris wohnte alleine in einem anonymen Wohnblock an der Bundesstraße/Ecke Rentzelstraße, ihre Wohnung war sehr spartanisch und unpersönlich eingerichtet.

-Sie behauptete, bei „Galeria Kaufhof“ im Büro zu arbeiten, in einer Abteilung, in der sie nicht besucht werden könnte.

-Für einen Szeneeinstieg war sie mit Mitte 20 schon relativ alt.

-Sie war komplett geschichtslos. So habe sie angeblich aufgrund einer schwierigen Biografie sowohl den Kontakt zu ihren Eltern, als auch zu ihrem früheren Umfeld abgebrochen, auch sei sie früher nicht politisch aktiv gewesen.

-Sie zeigte sich interessiert und stellte viele Fragen, besonders zu florainternen Strukturen.

-Sie war immer hilfsbereit und überall unterwegs, übernahm Aufgaben und war schnell Teil von Strukturen (Drucken des Bewegungsmelders, Cafe Niemandsland).

Es gibt etliche Menschen in der Szene, auf die diese Punkte ganz oder in Teilen zutreffen. Dies bedeutet deswegen jedoch nicht, dass sie verdeckte Ermittler*innen sind. Für uns waren diese Punkte damals aber in der Summe der Anlass, einen Verdacht zu äußern. Es muss betont werden, dass nicht persönliche Antipathie der Grund für die Äußerung des Verdachts war. Der innere Konflikt der verdächtigenden Person bestand darin, einerseits Iris als hilfsbereit und sympathisch zu erleben und andererseits ihr jedoch aufgrund der oben genannten Punkte zu misstrauen.

Das Aussprechen der Verdächtigung gegenüber Freund*innen in einem unklaren privaten Rahmen war bereits der erste Fehler. Es ging nicht konkret darum, einen Umgang zu finden sondern eher um die persönliche Entlastung der verdächtigenden Person, die alleine nicht wusste, wie sie damit umgehen sollte. Niemand der Anwesenden sah daraufhin die Notwendigkeit, konkret etwas zu unternehmen. Auch hatten die über den Verdacht informierten Personen nie die Chance abzublocken, zu sagen: „Ich will dieses Wissen gar nicht teilen“.

Die Schwierigkeit liegt darin, dass ihnen einfach nur von dem Verdacht erzählt wurde, ohne dass in diesem Gespräch Handlungsoptionen entstanden sind. Die Gefahr, dass diese Personen sich auf die gleiche Weise entlasten und wiederum andere mit ins Vertrauen ziehen, war groß und dies ist in unserem Zusammenhang mehrfach geschehen.

Gründung der Recherchegruppe

Um Unterstützungsaktionen für den von der Räumung bedrohten Wagenplatz „Bambule“ zu planen, trafen sich mehrere Menschen zur Gründung einer Aktionsgruppe. Nicht alle Anwesenden auf diesem Treffen kannten sich gut. Es gab zwar ein Gefühl, sich zu kennen, aber es wurde versäumt, sich kurz genauer über die einzelnen Bezüge zueinander und die einzelnen Biographien auszutauschen.

Bei diesem ersten Unterstützer*innentreffen waren sowohl eine Person, die bei der Verdachtsäußerung in der Küche dabei war, als auch Iris anwesend. Die um den Verdacht wissende Person fühlte sich verpflichtet, die Aktionsgruppe über diesen Verdacht zu informieren und tat dies auch nach dem Plenum.

Rückblickend wäre es besser gewesen, dass die Person nur ihre engsten Vertrauten informiert und mit ihnen gemeinsam auf dem nächsten Plenum thematisiert hätte, inwieweit sich die Gruppe genug kennt und ob ausreichend Vertrauen da ist. So hätte ein gegenseitiges gleichberechtigtes Überprüfen der jeweiligen Hintergründe stattfinden können, ohne dies lediglich von einer Einzelperson zu fordern. Es hätte zwar nicht bewiesen werden können, dass Iris Polizeibeamt*in ist, jedoch wäre aufgefallen, dass Iris die einzige Person ohne überprüfbaren Lebenslauf war. Stattdessen gründete sich aus einem Teil der übrigen Teilnehmer*innen eine Recherchegruppe, mit dem Ziel, den Verdacht zu beweisen oder zu entkräften.

Neben dem legitimen Wunsch, unsere Strukturen vor Bespitzelung und Repression schützen zu wollen, hat sich immer wieder gezeigt, wie wirkmächtig andere Faktoren waren: Wir haben im Nachhinein viel darüber gesprochen, dass es bei uns auch um die Befriedigung unbewusster Bedürfnisse wie z.B. Anerkennung bekommen, sich wichtig fühlen, Geheimnisse haben, handelte und dass diese Bedürfnisse sich auf die Gruppendynamik des verdächtigenden Personenkreises auswirkten.

Arbeit der Recherchegruppe

Die Arbeit der Recherchegruppe beschränkte sich auf relativ hilflose Versuche, mehr Informationen über Iris zu bekommen. Es wurden Einzelpersonen hinzugezogen, um mehr über Iris in Erfahrung zu bringen. Dadurch erweiterte sich sowohl die Personengruppe der um den Verdacht Wissenden als auch die Recherchegruppe. Darüber hinaus suchten wir im „Archiv der sozialen Bewegungen“ und im Infoladen „Schwarzmarkt“ alte Veröffentlichungen zu verdeckten Ermittler*innen. Zum damaligen Zeitpunkt fanden wir keine Fälle, die nicht durch Zufall aufgeflogen sind. Nicht bedacht haben wir, dass Zufälle bei Enttarnungen auch behauptet werden können, um nicht Methoden oder Informationsquellen zu benennen. Des Weiteren fanden wir keine Aufarbeitungen von falschen Verdächtigungen.

Wir haben Iris zu Hause besucht, um uns unter einem Vorwand ihren Personalausweis zeigen zu lassen. Dieser war auf den Namen Iris Schneider, ihre Tarnidentität, ausgestellt. Während des Besuchs entzog sie sich Gesprächen über ihre Vergangenheit. Für die Menschen, die diesen Besuch durchführten, war es extrem unangenehm, da sie das Gefühl hatten, Iris zu belügen und zu hintergehen. Daran verdeutlicht sich das moralische Dilemma einer Recherchegruppe.

Was wir nicht getan haben, war zu überprüfen, ob sie wirklich bei der „Galeria Kaufhof“ arbeitet, d.h wir haben nicht versucht, sie auf ihrer angeblichen Arbeitsstelle anzutreffen oder zu schauen, ob sie da morgens erscheint. Faktisch ist das Überwachen einer Person außerordentlich ressourcenintensiv, zeitlich und personell. Wir waren damit überfordert.

Aufgrund der nicht vorhandenen Rechercheergebnisse haben wir uns relativ schnell vorgenommen, Iris mit unserem Verdacht zu konfrontieren. Wir haben eine Reihe von Fragen zusammengestellt, die Iris beantworten sollte. So sollten unterschiedliche Lebensstationen nachvollziehbar gemacht werden, wie etwa Eltern, Schule und Ausbildungsstätte. Parallel dazu wollten wir Einsicht in persönliche Dokumente wie Kontoauszüge oder Mietvertrag erhalten. Auch wenn wir es uns damals nicht eingestanden haben, scheiterte die Durchführung der Konfrontation an den Hemmungen und Unsicherheiten eines Großteils der Gruppe. Einerseits war uns nicht klar, ob wir mit den Fragen an Iris überhaupt ein klares Ergebnis hätten erzielen können. Andererseits hatten wir Angst, vor Iris einzugestehen, dass wir sie über einen längeren Zeitraum verdächtigt, ihr hinterher spioniert und somit einen massiven Vertrauensbruch begangen hatten.

Wir fürchteten uns vor den möglichen Konsequenzen!

De facto löste sich die Recherchegruppe nach mehreren aufgeschobenen Konfrontationsterminen unausgesprochen ergebnislos auf. Trotz der Versuche einzelner, sie wieder zu beleben, fanden keine Treffen mehr statt.

Zwei Jahre später: 2004 auf dem „Wendebecken“

Iris war weiterhin in der Szene aktiv, unsere persönlichen Überschneidungen mit ihr waren jedoch eher subkultureller und nicht politischer Art. Nach fast zwei Jahren tauchte sie wieder in einem uns nahen politischen Kontext auf: einem Plenum zur Verhinderung der Räumung des Bauwagenplatzes „Wendebecken“. Hier waren Einzelpersonen aus der ehemaligen Recherchegruppe anwesend. Sofort war der Verdacht bei diesen Personen wieder so präsent, dass Iris vor Plenumsbeginn unter dem Vorwand persönlicher Gründe des Platzes verwiesen wurde. Hieran verdeutlicht sich einerseits, wie schwerwiegend und dauerhaft eine Verdächtigung wirkt, andererseits die Widersprüchlichkeit, dass wir es in Kauf genommen haben, dass Iris weiter in der Hamburger Szene aktiv war, jedoch selbst erst tätig wurden, als wir unmittelbar betroffen waren.

Konfrontation

Durch den Rauswurf zeigte sich Iris persönlich schwer verletzt. Aufgrund dessen fühlten sich die beteiligten Personen unter Zugzwang, Iris mit dem Verdacht zu konfrontieren. Zusätzlich gab es moralische Bedenken, Iris längere Zeit in Unwissenheit über die wahren Gründe des Rauswurfs zu halten. So kam es zu einer Konfrontation, die durch zwei Personen an einem von Iris gewählten Ort stattfand. Dort wurde ihr jedoch nur mitgeteilt, dass es den Verdacht gegen sie gibt und daher jetzt gemeinsam zu ihr nach Hause gegangen werden würde. Ihre erste Reaktion bestand in der Frage, ob die Verdächtigung aus der Flora käme, in welcher sie mittlerweile sehr aktiv war und auch Freundschaften geschlossen hatte. Dies wurde deutlich verneint. Auf dem Weg zu ihrer Wohnung wurde Iris ein Telefonat zugestanden, um eine Vertrauensperson hinzuziehen zu können. Dort angekommen gab sie bei der „Befragung“ an, keine Kontoauszüge aufzubewahren und auch andere Dinge wie z.B. eine Schüler*innenzeitung, eine Sporturkunde, einen Zeitungsartikel o.ä. in der/dem sie auftaucht, ebenfalls nicht zu besitzen. Grundsätzlich hatte sie eine eher verweigernde Haltung gegenüber der Überprüfung ihrer Identität. Sie gab dann jedoch die Telefonnummer ihrer angeblichen Mutter heraus. Nach Verlassen der Wohnung wurde diese Nummer angerufen, es meldete sich eine Frau unter dem angegebenen Namen. An diesem Punkt wurde das Telefonat beendet.

Die Konfrontation war für die Konfrontierenden geprägt von Scham und Schuldgefühlen, da Iris offensichtlich schwer getroffen war. Zusätzlich entstand in der Wahrnehmung der Konfrontierenden ein Konflikt zwischen Iris und ihrer inzwischen hinzugekommenen Vertrauensperson, die ihr riet, den Fragestellungen nachzukommen. Die Unsicherheit der Konfrontierenden wurde dadurch zusätzlich verstärkt, so dass auch sie froh waren, als die Situation „überstanden“ war.

In Folge der Konfrontation gab sich Iris enorm verletzt und wandte sich an ihr politisches und persönliches Umfeld aus der Flora. Auf einem folgenden Plenum, das auf dem „Wendebecken“ stattfand, kam aus ihrem Umfeld die berechtigte Forderung, entweder Beweise vorzulegen oder Iris zu rehabilitieren. Da wir keine Beweise hatten, haben wir sie mit einem Flyer „rehabilitiert“, in dem wir feststellten, dass sie keine verdeckte Ermittler*in gewesen sei und wir sie falsch verdächtigt hätten. Wobei Iris‘ sehr emotionale Reaktion sowie der Druck durch ihr Unterstützer*innenumfeld uns in der Annahme bestärkte, dass es sich um einen falschen Verdacht gehandelt haben muss und wir einen großen Fehler begangen hatten. In keiner der Veröffentlichungen wurde aus Schutz für ihre Person ihr Name genannt.

Aufarbeitung

Iris und ihr Umfeld verlangten von uns, die ganze Geschichte Iris gegenüber offenzulegen und uns mit unserem falschen Verhalten auseinanderzusetzen. Ein großer Teil der Personen, die von dem Verdacht wussten, traf sich daraufhin mit Iris, um sich persönlich zu entschuldigen und ihr zu erzählen, wie sie von diesem Verdacht erfahren hatten und worin ihre eigene Rolle darin bestand. Wir haben ihr so Strukturen aufgezeigt und für sie die Dynamik unserer Verdächtigung offengelegt.

Parallel begannen wir uns regelmäßig zu treffen, um das Geschehene aufzuarbeiten. Dazu ist heute anzumerken, dass dies vor dem Hintergrund stattfand, Iris fälschlicherweise verdächtigt zu haben. Wir beschäftigten uns mit unserem „falschen“ Verdacht im Besonderen und der Schwierigkeit von Verdächtigungen im Allgemeinen. In der Folge führten wir eine Diskussionsveranstaltung in der Flora durch, im Anschluss daran entstanden zwei Texte, die sich mit unserem Verhalten auseinandersetzten. Diese wurden jedoch nicht veröffentlicht, da wir mit dem Unterstützer*innenumfeld verabredet hatten, die Texte vorher Iris zur Durchsicht zu überlassen. Ein OK zur Veröffentlichung haben wir von ihr nie bekommen.

Wie erst im Laufe dieser Aufarbeitung herausgekommen ist, hat das Unterstützer*innenumfeld diese Texte nie von Iris erhalten.

Persönliches Fazit

Im Prozess der Recherche haben wir versäumt, Verantwortung an Personen abzugeben, die sich mit der Thematik besser auskannten als wir. Noch nicht einmal als die Motivation so weit gesunken war, dass keine Treffen mehr stattfanden, kam es zu Überlegungen, andere Personen mit einzubeziehen, obwohl es in der Szene Erfahrungen mit der Enttarnung verdeckter Ermittler*innen gibt.

Aus der heutigen Perspektive wäre es z.B. absolut sinnvoll gewesen, sich an Florastrukturen zu wenden, denn die Flora ist ein für Hamburg zentraler Ort linksradikaler Politik und entsprechend war und ist sie auch Ziel verdeckter Ermittlungen. Es hat sie vor Iris Plate gegeben und es ist davon auszugehen, dass es sie nach ihr gab und gibt.

Wieso wir uns damals davor gescheut haben, hatte verschiedene Gründe. Wir hatten damals keine persönlichen Kontakte zu Strukturen, denen wir vertraut hätten. Wir haben aber auch nicht versucht den Kontakt herzustellen, da die in der Flora existenten informellen Hierarchien in uns, mit damals Anfang/Mitte 20, Ängste auslösten, nicht ernst genommen und für unseren Verdacht kritisiert zu werden. Weiterhin hatten wir den Anspruch, den Kreis der Beteiligten klein zu halten, wie widersprüchlich das heute auch klingen mag.

Augenscheinlich ist, dass wir relativ konzeptlos angetreten sind, „die Wahrheit“ zu ermitteln. Und es ist uns nicht gelungen, das Ganze zu beenden. Stattdessen zeichnete sich unsere Arbeit durch konsequentes Verschleppen und Verdrängen aus. Unsere gemeinschaftliche Verantwortung, sowohl der betroffenen Person, als auch der Szene gegenüber sind wir nicht gerecht geworden. Von Anfang an mangelte es uns an kritischer Distanz zu unserem Tun, die jederzeit nötig und möglich gewesen wäre.

Wir haben in Kauf genommen, dass wir Iris zu Unrecht verdächtigten, dadurch Teile ihres sozialen Umfelds zerstören und sie sozial wie politisch isolieren. Denn ein einmal geäußerter Verdacht ist schwer aus den Köpfen und der Welt zu räumen. Fakt ist, dass die Menschen die von dem Verdacht wussten, sich eher von ihr fern hielten.
Gleichzeitig haben wir trotz des Verdachtes und unseres Anspruches, die Szene schützen zu wollen, in Kauf genommen, dass Iris sich weiterhin in anderen Zusammenhängen engagiert und bewegt. Unsere Antwort auf diesen Widerspruch war eine Art kollektive Verdrängung, statt der politischen wie auch persönlichen Verantwortung gerecht zu werden.

Mit dem spontanen Rauswurf aus dem „Wendebecken“-Plenum und der unvorbereiteten Konfrontation von Iris setzten sich unsere Fehler fort. Die Konfrontation wurde aufgrund des zeitlichen Drucks viel zu kurzfristig und unvorbereitet durchgeführt. Zusätzlich waren die Hemmungen bei den Durchführenden so groß, dass sie nicht konsequent, nachdrücklich und ausreichend Informationen einforderten. Der Mehrheit der ehemaligen Recherchegruppe war die Vorstellung, Iris mit dem Verdacht zu konfrontieren, so unangenehm, dass sie nicht bereit war, sie persönlich durchzuführen.

Durch die Konfrontation wurde unser Handeln szeneöffentlich und daraufhin scharf kritisiert. Dieser Prozess beinhaltete auch heftige und emotionale Auseinandersetzungen, welche zu teils dauerhaften Zerwürfnissen zwischen den beteiligten Umfeldern führten. Für uns als Verdächtigende bedeutete der Konflikt teils langanhaltende persönliche Ausschlusserfahrungen, die dazu beitrugen, dass einzelne sich aus der Szene zurückzogen und teilweise sogar die Stadt verließen.

Die Kritik an unserem Verhalten war inhaltlich richtig und auch in ihrer Emotionalität nachvollziehbar. Aus unserer Sicht problematisch war, dass obwohl wir bereit waren, uns mit unseren Fehlern auseinanderzusetzen und dies auch taten, wir dauerhaft auf persönlicher Ebene ausgegrenzt wurden. Politisch sinnvoller wäre gewesen, aufeinander zuzugehen, so hätten wir auch den Stand unserer Auseinandersetzung an die Unterstützer*innen kommunizieren können.

Auch wenn es ein emotionales, nachvollziehbares Verhalten war, uns persönlich und politisch zu ignorieren, ist dies wenig konstruktiv. Grundsätzlich halten wir es für wichtig, dass wenn Menschen Fehler einsehen, ihnen eine neue Chance gegeben wird. Die persönliche hat die politische Ebene überlagert, dadurch hatte der emanzipatorische Grundgedanke, Menschen Veränderungen zuzugestehen, hierin wenig Raum.

Wir halten dieses Verhalten für ein sich häufig wiederholendes problematisches Muster in Konflikten in der Szene, von dem auch wir nicht frei sind. Häufig reicht es aus, sich auf der guten Seite zu wissen, auf eine konstruktive Auseinandersetzung wird daraufhin verzichtet. Die Grundlage für eine konstruktive Auseinandersetzung ist natürlich die Bereitschaft eigene Fehler einzugestehen. Wir beziehen uns hier ausdrücklich nicht auf legitimen inhaltlichen politischen Dissens, welcher sehr wohl eine politische Zusammenarbeit unmöglich machen kann.

Jenseits der beschriebenen Dynamik hat Iris aktiv den Verlauf bestimmt, durch ihre unendliche Betroffenheit und das aktive Zurückhalten unserer Texte hat sie die Spaltung aktiv befördert.

Trotzdem haben wir uns konstruktiv mit unserer, aus damaliger Perspektive, falschen Verdächtigung auseinandergesetzt und konnten uns so politisch weiterbilden und festigen.

Die ganze Dynamik und leider auch Dramatik der Ereignisse lässt sich besser verstehen, indem auch die Perspektive derer, die dem Verdacht –sei es aus persönlichen oder anderen Gründen- keinerlei Glauben schenkten, aufgezeigt wird. Der folgende Text ist erst nach der Enttarnung von Iris Plate im Herbst 2013 entstanden.

Innenperspektive

Mit diesem Teil des Textes wollen wir als damalige Freund*innen von Iris, gleichzeitig Mitglieder des damaligen Flora-Plenum, versuchen, die Ereignisse aus unserer (zwangsläufig) subjektiven Sicht Revue passieren zu lassen. Hierin geht es weniger um den Anspruch an die Vollständigkeit der Ereignisse (siehe Chronik), sondern um den Versuch, zu erklären, warum die Dinge so gelaufen sind, wie sie gelaufen sind… Eine Geschichte von Hierarchien, mangelnder Kommunikation, Sich-im-Recht-Fühlen und vielem mehr, was die objektive Betrachtung von Ereignissen deutlich einschränkt/erschwert. Es ist verdammt lang her, was die Rekonstruktion dessen was passiert ist und erst Recht die selbstkritische Reflektion des eigenen Verhaltens nicht gerade einfacher macht.

Fakten, Fakten, Fakten…

Es ist die Zeit der angehenden Schill-Ära. Innere Sicherheit ist ein zentrales Thema der radikalen Linken. Am 1. Mai 2000 wird die Flora nach einer Reclaim the streets – Demo „für die Aneignung öffentlicher Räume“ am frühen Morgen gestürmt und alle Besucher*innen werden in Gewahrsam genommen. In der Folgezeit wird der Ruf nach einer Räumung der Flora lauter und lauter. Parallel dazu befindet sich die Struktur der Flora mal wieder in einer Krise. Zu wenige, die Verantwortung übernehmen, zu viele, die nur die Räumlichkeiten oder gebotenen Events konsumieren, ein immer wiederkehrendes Problem.

Die Flora fordert von der Szene das aktive Einbringen in die Strukturen, statt den Ort lediglich als Tanztempel zu nutzen. Dem wird entgegengehalten, die Strukturen seien nicht offen genug, um sich einbringen zu können, neuen Leuten würde Misstrauen entgegengebracht werden, das ZK halte alles fest in seiner Hand…

Die Struktur versucht, wie so häufig, die Quadratur des Kreises, den Spagat zwischen Geheimhaltung/Geschlossenheit und Transparenz/ Offenheit. Aber das Ziel ist klar: Mehr Leute sollen mehr Verantwortung übernehmen, ein Mehr an Offenheit ist unverzichtbar…

Einige Nutzer*innen der Flora werden aktiv, es bildet sich das Cafe Niemandsland, ein neues Angebot in der Flora mit dem Anspruch, interessierten Leuten einen einfacheren Zugang zu den Strukturen zu ermöglichen, sich zu informieren, in Diskussion zu kommen, in der Hoffnung Leute längerfristig einbinden zu können. Ein gutes und notwendiges Angebot – parallel ein ideales Einfallstor. Das Bemühen um mehr Offenheit gegenüber der Szene ist ein idealer Zeitpunkt für verdeckte Ermittler*innen, in den Strukturen aktiv zu werden.

Start

Iris taucht recht bald im „Cafe Niemandsland“ auf und übernimmt relativ schnell die Delegiertenfunktion für das Cafe auf dem Flora-Plenum. Sie nimmt ab jetzt nicht nur regelmäßig am Plenum teil, sondern auch am anschließenden Gang in die Kneipe bis spät in die Nacht.

Schnell entstehen persönliche Kontakte /Freundschaften. Das geschieht weniger über den Austausch von persönlichen Informationen (Iris gibt vor, sie habe keinen bzw. kaum Kontakt zu ihrer Familie und wolle darüber nicht sprechen), als vielmehr durch gemeinsame Aktivitäten und regelmäßige Treffen. Iris fehlt so gut wie nie auf dem Plenum, ist bei allem dabei, übernimmt viele Orga-Aufgaben, ist bei Spontan-Demos in der ersten Reihe zu finden. Bei einem abendlichen Spaziergang zum Wasserturm wird sie mit anderen Florist*innen in Gewahrsam genommen. Sie selbst tritt als tougher, energievoller Mensch auf und ihre radikalen Ansichten in Diskussionen, die sie sehr engagiert vertritt, lässt sie zudem für uns authentisch erscheinen.

Längst geht der Kontakt über das rein Politische hinaus – sie ist auf Geburtstagen und Partys, trinkt gerne auch mal einen über den Durst, kommt zu Spieleabenden in WGs, hilft beim Renovieren und gießt die Blumen, wenn jemand in den Urlaub fährt – sie ist Genossin, Vertraute und Freundin, sie ist „eine von uns“.

Die kommenden zwei Jahre bestimmen die Themen Innere Sicherheit, Wagenplätze und Brechmittelvergabe die politische Agenda. Insbesondere die Räumung der Bambule erforderte damals ein hohes Maß an aktiver Beteiligung… und Iris ist immer engagiert mit dabei. Sie beteiligt sich an Demos, besucht Treffen als Delegierte der Flora, ist in diversen politischen Gruppen eigenständig engagiert.

Stopp

Im Angesicht der Wendebeckenräumung wendet sich das Blatt für Iris. Sie wird von einem Vorbereitungstreffen im Hinblick auf die drohende Räumung ausgeschlossen, mit der vagen Begründung, es gäbe persönliche Differenzen. Es wird ein Treffen in Aussicht gestellt, ihr die Umstände bald genauer zu erklären. Sie wird nach diesem de facto „Rausschmiss“ von einer Person auf der Straße angetroffen – weinend. Ca. 1-2 Tage später im Rahmen eines Besuchs bei einer von uns berichtet sie darüber, dass sie des Treffens verwiesen worden sei und nicht wisse, warum. Am Abend sei das Treffen geplant, auf dem sie darüber mehr erfahren solle – sie wirkte bedrückt und sorgenvoll. Bei diesem Treffen kommt es zu der bereits geschilderten Konfrontation mit dem Spitzelvorwurf.

Erst ca. 2 Tage später meldet sich Iris bei einer von uns und bittet um ein dringendes Treffen. Sie berichtet völlig aufgelöst unter Tränen über den gegen sie geäußerten Verdacht. Die Maschinerie kommt ins Rollen. Sofort wird das persönliche und politische Netzwerk, insbesondere aber die Flora bzw. das Flora-Plenum informiert. Für alle (?), die Iris nahe standen oder viel mit ihr zu tun hatten kamen diese Vorwürfe aus heiterem Himmel – dementsprechend groß die Empörung, Wut und Fassungslosigkeit über den Verdacht und den Umgang damit. Auf dem nächsten Flora-Plenum wurde der Vorfall zum Thema gemacht und es herrschte Einigkeit darüber, dass der Verdacht haltlos und völlig aus der Luft gegriffen sei. Wir wurden als Delegierte auf das Vorbereitungstreffen des Wendebeckens geschickt, um dieses zur Rede zu stellen. Für uns galt es für eine Freundin und Genossin einzustehen, die durch diesen Vorwurf dauerhaft stigmatisiert würde. Mit ordentlicher Wut im Bauch wurde sich dementsprechend selbstbewusst präsentiert. Mit einer gewissen Arroganz wähnten wir nun die am Vorwurf Beteiligten in der Bringschuld. Rückwirkend müssen wir feststellen, dass wahrscheinlich nichts, was von denjenigen, die den Vorwurf geäußert hatten, getan wurde und noch hätte getan werden können, uns genügt hätte.

Schuld und Sühne

Und dann lehnten wir uns zurück und warteten auf das, was als Rehabilitation von Iris organisiert wurde. Doch trotz der Einzeltreffen der Verdächtigenden mit ihr und den daran gekoppelten Entschuldigungen, dem Besuch des Flora-Plenums, einer von den Verdächtigenden initiierten Veranstaltung, die allgemein den Umgang mit solchen Vorwürfen innerhalb der Szene klären sollte, einer öffentlichen Erklärung, in der sich für den Vorwurf entschuldigt wurde, kam es zu keiner Annäherung der Beteiligten. Im Nachhinein müssen wir deutlich sagen (auch wenn wir es damals nicht so empfunden haben), dass hierin eine immense Hierarchie innerhalb der Strukturen deutlich wird (“das Flora-Plenum” vs. die „Bauwagen-Hippies“) und Iris für ihre Zwecke in die Hände gespielt hat. Etwas gönnerhaft blickten wir von oben herab und waren uns sicher, dass „die“ das eh nicht hinkriegen. Im Nachhinein lässt sich feststellen, dass ein Abschluss des Ganzen von Iris sogar aktiv blockiert wurde, sie hielt 2 Texte, die sich mit dem vermeintlichen Vorwurf auseinandersetzten zurück, das Plenum blieb in der Annahme, dass diese nie geschrieben worden seien. Aus dem Konflikt wurde persönliche Antipathie. Nichts hätte zu einer Überbrückung der Differenzen führen können – Streit, Ignorieren, Missachtung, nicht mehr miteinander reden, Brüche in Freundschaften waren die Folge (well done, Iris!).

Wir selbst setzten uns jedoch auch nicht zusammen, um zu formulieren, was eigentlich noch genau getan werden müsse, um eine Rehabilitation zu erreichen – und Iris forderte dies nicht ein. Wir fragen uns heute, warum eigentlich nicht wir aktiv wurden, um die Vorwürfe außer Kraft zu setzen, denn dies hätte eigentlich sowohl in unserem Sinne (sie war ja eine Freundin) als auch im Interesse von Iris sein müssen. Doch wir warteten einfach.

Zudem stellte sich uns immer wieder die Frage, warum sich niemand zu einem früheren Zeitpunkt an uns gewandt hatte, immerhin waberte der Verdachts bereits seit 2 Jahren im Raum, in denen Iris ihren Platz in der Flora festigen konnte. Wir hatten davon nie etwas mitbekommen. Die erarbeiteten Kredite der vergangenen Jahre zahlten sich in diesem Augenblick für Iris voll aus. Das Floraplenum stand geschlossen hinter ihr.

Forward and Rewind

Iris konnte sich somit auch weiter frei bewegen und war nach wie vor in mehreren Gruppen aktiv. Nach und nach verlagerte Iris ihren politischen Schwerpunkt weg von der Flora auf queere Politik und sie kam immer unregelmäßiger zum Plenum. Doch auch hier blieb das Vertrauen in sie ungebrochen, so wurde sie Teil einer Unterstützer*innengruppe für eine Betroffene von sexualisierter Gewalt innerhalb der Szene. Und sie blieb weiterhin Freundin, auch wenn einige Kontakte sich mit der Zeit lockerten…bis sie 2006 vermeintlich aus „Enttäuschung über die politische Szene in Hamburg“ in die USA ging.

Wir können nur spekulieren, was Iris dazu bewogen hat auch nach Bekanntwerden des Spitzel-Vorwurfs gegen sie weiterhin in der Szene aktiv zu bleiben. Vielleicht hat ihr die Polizeiführung die Order gegeben, vielleicht war sie von sich aus besonders wagemutig. Vielleicht war sie persönlich zu sehr verstrickt, als dass sie einfach hätte gehen können. Wir wissen es nicht und werden es wohl auch nie erfahren. Was wir aber festhalten können, ist, dass wir es ihr und uns einfach gemacht haben. Sie hatte unsere uneingeschränkte Solidarität und unser Vertrauen. Das was sich damals richtig angefühlt hat, kommt nun als Boomerang zu uns zurück. Zuviel Herz, zu wenig Verstand wenn man denn so will…


Verdeckte Ermittler*innen der Polizei Hamburg

Zum Alltagsgeschäft staatlicher Überwachung und Repression linksradikaler Politik gehört neben Observationen, der Überwachung des Post- und Telekommunikationsverkehrs auch der Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittler*innen. In Hamburg sind dabei der Verfassungsschutz und die Staatsschutzabteilung des LKA Hamburg wesentliche Akteure. In Einzelfällen und anlassbezogen kommen Operationen des BKA oder ausländischer Geheimdienste hinzu.

Im Folgenden geht es um den Einsatz von verdeckten Ermittler*innen des LKA Hamburg. Zuvor jedoch eine Abgrenzung zu V-Leuten (d.h. Vertrauensleute). V-Leute sind Privatpersonen, auch durchaus aus der Szene, die der Polizei oder dem Verfassungsschutz als Informant*innen zur Verfügung stehen. Aus Sicht von Behörden sind solche Personen mitunter erpressbar oder verpflichten sich unter dem Versprechen von Strafmilderung in laufenden Verfahren zur Zusammenarbeit. Es können finanzielle Motive eine Rolle spielen, manchmal aber auch vermeintliche ideelle Gründe oder Wichtigtuerei. V-Leute, die auf politische Strukturen angesetzt werden, wirbt vor allem der Verfassungsschutz an, aber auch die Polizei bedient sich solcher Zuträger. Aus Sicht der Repressionsorgane sind V-Leute nicht immer zuverlässige Quellen. Daher führt der Verfassungsschutz in der Regel für ein Objekt wie z.B. die Rote Flora mindestens zwei V-Leute, die selbstverständlich gegenseitig nicht voneinander wissen, um die Zuverlässigkeit des jeweiligen Informanten gegenchecken zu können. Da V-Leute natürlich nicht in die operativen Ziele konkreter Ausforschungsinteressen eingeweiht werden, können sie nicht im engeren Sinne zielgerichtet Informationen beschaffen. Schließlich sind sie meistens nicht professionell genug (Ausnahmen bestätigen die Regel!), um nicht durch auffälliges Verhalten oder Nachforschen Argwohn auf sich zu ziehen. Daher versucht der Verfassungsschutz diesen Mangel durch eine extensive Abhörpraxis von Räumen, Telefonen und Überwachung des Mailverkehrs auszugleichen.

Im Gegensatz dazu bedient sich die Polizei gerne des Einsatzes von verdeckten Ermittler*innen, um sich ggf. Zugang zu Informationen zu verschaffen, die sie aufgrund von konspirativen Verhalten u.ä. sonst nicht erlangen könnte.

Die Rechtsgrundlage für den Einsatz von verdeckten Ermittler*innen ist im „Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei“ im Paragrafen 12 „Datenerhebung durch den Einsatz Verdeckter Ermittler“ formalrechtlich geregelt. In diesem Paragrafen ist festgeschrieben, dass ein*e Polizist*in „unter einer ihm verliehenen, auf Dauer angelegten, veränderten Identität (Legende) eingesetzt“ werden darf. Ziel dieses Einsatzes sollen entweder „Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person“ sein oder aber wenn „Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass Straftaten von erheblicher Bedeutung begangen werden sollen und der Einsatz zur Verhütung dieser Straftaten erforderlich ist; der gezielte Einsatz gegen bestimmte Personen ist nur zulässig, wenn Tatsachen die dringende Annahme rechtfertigen, dass diese Personen Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen werden und die Aufklärung des Sachverhalts auf andere Weise aussichtslos wäre.“ Schließlich wird festgehalten, dass der Einsatz „außer bei Gefahr im Verzuge der Zustimmung der Staatsanwaltschaft“ bedürfe. Eine analoge Regelung ist in den Paragrafen 110 a und b der Strafprozessordnung formuliert.

Es bedarf keiner intensiven juristischen Vorbildung für die Feststellung, dass ein kontinuierlicher über mindestens vier Jahre geführter Einsatz einer verdeckten Ermittlerin in der Roten Flora ganz sicher nicht durch die o.g. Gesetzesvorgaben gedeckt ist. Dass aus der Flora über diese Zeit andauernd Straftaten von erheblicher Bedeutung geradezu tagtäglich drohten, das glaubt wohl selbst die Staatsschutzabteilung des LKA Hamburg nicht. Tatsächlich stellt die Arbeit der verdeckt arbeitenden LKA-Beamtin Iris Plate eine grundrechtswidrige geheimdienstliche Ausforschung von politischen Strukturen dar. Es ging dabei nicht um die polizeiliche Aufgabe der Aufklärung von vermeintlichen Straftaten oder der Verhinderung solcher unmittelbar und konkret bevorstehenden Straftaten, sondern um ein Ausforschungsinteresse, das die Polizei, hielte sie sich an die gesetzlichen Vorgaben, nicht befriedigen könnte.

Rechtlich hat sich die Hamburger Polizei in der Vergangenheit mit einem einfachen Trick beholfen. Sie behauptet einfach, es würden lediglich allgemeine strukturelle Ermittlungen und Bewertungen hinsichtlich organisatorischer Strukturen erhoben. Denn datenschutzrechtlich wird der Einsatz von Verdeckten Ermittler*innen nur ein Thema, wenn personenbezogene Daten im Rahmen der Strafverfolgung erhoben werden. Dann wiederum müsste eine rechtliche Legitimierung unter den Voraussetzungen der bereits angesprochenen Vorgaben des Gesetzes zur Datenerhebung der Polizei bzw. der Strafprozessordnung erfolgen. Wenn es aber angeblich nur darum geht, durch verdeckte Maßnahmen eine allgemeine Gefahren-Erforschung zu betreiben, handelt es sich eben nicht um eine personenbezogene Datenerhebung und die benannten gesetzlichen Voraussetzungen sind komplett ausgehebelt. Mit anderen Worten: durch eine einfache von keiner Instanz zu überprüfenden polizeiinternen Umetikettierung findet ein massiver Grundrechtseingriff statt, der jeder Kontrolle entzogen ist.

Die Auswahl von verdeckten Ermittler*innen unterliegt einer speziellen Abteilung im LKA, die anhand eines psychologischen Anforderungsprofils in einem internen Auswahlverfahren geeignete Beamt*innen auswählen. Anschließend werden sie in einem Vorbereitungsprogramm für die künftige Verwendung als verdeckte Ermittler*innen geschult. Verdeckte Ermittler*innen werden mit falschen Papieren ausgestattet, die von den jeweiligen Institutionen (Bundesdruckerei u.ä.) ausgestellt werden. Von daher sind Dokumente wie Personalausweis, Führerschein oder Studentenausweis nicht als „falsch“ erkennbar, sondern wirken selbstverständlich echt. Der Einsatz unterliegt standardisierten Abläufen, die dazu dienen, Arbeitsfähigkeit und Schutz der verdeckten Ermittler*innen zu gewährleisten. Verdeckte Ermittler*innen erfassen in regelmäßigen Berichten ihre Wahrnehmungen. Unter anderem dazu mietet das LKA „konspirative“ Wohnungen im Einsatzumfeld der verdeckten Ermittler*innen an. Dort stehen dienstliche Computer, mit denen die Erkenntnisse in die polizeilichen Datensysteme eingegeben werden können. Damit ist sichergestellt, dass verdeckte Ermittler*innen weder polizeiliche Dienststellen aufsuchen müssen, noch „zu Hause“ in ihrer Coverwohnung Hinweise auf mögliche Verbindungen zur Polizei haben. Mit ihren dienstlichen Vorgesetzten treffen sich Verdeckte Ermittler*innen regelmäßig an neutralen Orten. Dies dient einerseits der inhaltlichen Begleitung des verdeckten Einsatzes, spielt natürlich aber auch eine Rolle in der psychologischen Betreuung der verdeckten Ermittler*innen. Die verdeckt eingesetzten Beamt*innen dürfen selbstverständlich keine Straftaten begehen, man muss aber davon ausgehen, dass dies mit Billigung von Vorgesetzten kreativ ausgelegt wird. Insbesondere um die Legende nicht auffliegen zu lassen, wird über niedrigschwellige Rechtsverstöße hinweggesehen. Aus den praktischen Erfahrungen der Vergangenheit kann man zumindest für die Hamburger Praxis resümieren, dass verdeckte Ermittler*innen sich tatsächlich aus kriminalisierbaren Aktivitäten eher heraushalten und es auch keine Erfahrungen mit dem Anstacheln zu Straftaten gibt.

Umgang mit Verdächtigungen

Mit diesem Textteil wollen wir versuchen, allgemeinere Ratschläge zum Umgang mit Verdächtigungen zu formulieren. Welche Auslöser lassen eine Person für mich verdächtig erscheinen? Wie ist der praktische Umgang mit Verdächtigungen? Wir schreiben den Text aus der Perspektive eigener Erfahrung, mit dem Wissen, was falsch laufen kann und möchten euch im Folgenden Anhaltspunkte geben, die wir in unserer gemeinsamen Aufarbeitung als „Knackpunkte“ identifiziert haben. Unserer Meinung nach kann es jedoch keinen vollständigen Ratgeber geben, da sich die Fälle immer wieder voneinander unterscheiden werden.

Allgemeines

Politisch aktive Menschen sind sich meist darüber bewusst, dass der Staat ein Interesse daran hat, Informationen über ihre Aktivitäten einzuholen. Wie gelangen Polizei und Verfassungsschutz an die für sie notwendigen Informationen? Generelle Angst vor Überwachung beeinflusst den allgemeinen Umgang in der Szene miteinander. Wir werden hier keine Liste liefern anhand derer ihr bei drei oder mehr angekreuzten Auswahlmöglichkeiten wisst, dass ihr es mit verdeckten Ermittler*innen zu tun habt. Es sei hier noch einmal deutlich darauf hingewiesen, dass für verdeckte Ermittler*innen authentische Legenden erstellt werden und für diese Tätigkeit Beamt*innen ausgewählt werden, die diese Legenden glaubhaft verkörpern können. Sie tun dabei Dinge, die nicht gesetzeskonform sind, führen enge Freundschaften und Beziehungen und treten als sympathische Menschen auf. Viele Enttarnungen sind zufällig passiert, nicht alle sind veröffentlicht.

Umgang mit neuen Leuten und Angst vor Überwachung

Durch unreflektierte Angst vor Überwachung werden Ausschlüsse produziert, die der Szene eher schaden als nützen. Überlegt, in welchen Zusammenhängen und Strukturen ihr euch bewegt. Ein autonomes Zentrum bietet durch seine offene Struktur andere „Einfallstore“ für verdeckte Ermittler*innen als eine klandestin agierende Gruppe. Wichtig ist, sich zu überlegen, wo, wann, was gesagt werden kann. Gleichzeitig ist es genauso wichtig, unbekannten Leuten freundlich und wertschätzend gegenüberzutreten. Es ist logisch, dass neue Leute Fragen stellen und sich nicht ebenso angepasst verhalten wie jene, die seit Jahren in der Szene sozialisiert sind, Szenecodes kennen und praktizieren. Offene Strukturen sollen ja gerade die Möglichkeit bieten, Bekanntschaften zu schließen und sich zu informieren. Wenn euch Fragen zu indiskret werden, könnt ihr ja einfach nett bleiben und genau das sagen.

Natürlich sind offene Strukturen für verdeckte Ermittler*innen als Einstieg geeignet, um dort Kontakte zu knüpfen und einen Weg in die linke Szene zu finden. Nach einer „Aufwärmphase“, in der das Gesicht in der Szene bekannter wird, lassen sich leichter Kontakte auch in geschlossene Strukturen herstellen. Dies ist jedoch der Weg für ALLE neuen Leute, die sich mit den Inhalten der Szene identifizieren und gerne aktiv werden wollen. Oftmals gibt es aber auch aktuelle Mobilisierungen, in denen die Strafverfolgungsbehörden möglichst schnell ihre Beamt*innen einsetzen möchten und eine langfristige persönliche Annäherung an die Szene über eine Vokü etc. zu lange dauert. Dann tauchen verdeckte Ermittler*innen z.B. auf offenen Vernetzungstreffen auf. Unseres Erachtens sollten deshalb in offenen Gruppen oder bei offenen Treffen Vorstellungsrunden stattfinden (Name und von welcher Gruppe/welchem Umfeld kommt wer). Dies schafft eine gemeinsame Ebene und ermöglicht es, bei dem angegebenen Personenkreis/der Gruppe, auf den/die Bezug genommen wurde, nachzufragen. Habt Mut auf solchen Treffen Personen danach zu fragen. Diejenigen, die gefragt werden, sollten nicht beleidigt sein, gerade wenn sie schon lange aktiv und vielen anderen bekannt sind.

Für geschlossene Gruppen gilt, auch wenn sich Menschen seit Jahren aus Szenekontexten und Plena kennen, sollten alle ihre persönlichen und politischen Hintergründe miteinander teilen. Wenn neue Leute anfragen, ob sie mitmachen dürfen und ihr nichts zu ihren Hintergründen wisst, fragt nach. Ihr solltet versuchen, persönlichen Kontakt in die früheren Wohnorte und die dortige Szene herzustellen, um anzufragen, ob diese Person bekannt und vertrauenswürdig ist. Lasst euch auch den Lebenslauf nachvollziehbar machen. Wer für eine Person einsteht, sollte sich darüber im Klaren sein, dass dies nicht allein auf der Ebene von Sympathie oder Antipathie passieren darf. Überlegt euch, für wen ihr eure Hand ins Feuer legt. Jede Gruppe trifft diese Entscheidung für sich, dies kann eben auch ein „Nein“ zur Folge haben (wie Antipathie oder mangelnde Deckungsgleichheit bei der politischen Einstellung auch…).

Klandestinität und Geschlossenheit können Ausschlüsse produzieren, genauso wie die Angst vor Ausspähung, macht euch dies bewusst, überlegt, ob eure Aktionen strafrelevant sind.

Verdacht oder Vorurteil

Wenn euch jemand „komisch“ vorkommt, überlegt, woher eure Verdachtsmomente kommen. Oft fallen Leute auf, weil sie den Szenecodes nicht entsprechen, sei es durch Kleidung oder Alter. Sie fallen vielleicht auf, weil sie sich z.B. auf einer Infoveranstaltung in unseren Augen unpassend geäußert haben. Oder sie geraten durch unzuverlässiges Verhalten, eigenmächtiges Handeln, offensichtliche Lügen, oder durch das Hervorheben vermeintlicher eigener Wichtigkeit in unseren Fokus. Alle diese Dinge können viele Gründe haben, müssen jedoch keine Anzeichen für verdeckte Ermittler*innen sein. Wenn ihr ein „komisches Gefühl“ habt, nehmt das ernst, aber handelt besonnen und reflektiert.

Wenn ein Verdacht sich erstmal im Kopf festgesetzt hat, ist es schwer ihn wieder los zu bekommen. Um dies für euch zufriedenstellend und auch verantwortungsvoll für den Kreis, in dem sich diese Person bewegt zu klären, solltet ihr herausfinden, ob eure Anhaltspunkte einer einfachen Überprüfung standhalten. Zieht gezielt eine nahestehende Person ins Vertrauen, mit der ihr euch vorstellen könnt, auch bei einer eventuellen weiteren Überprüfung weiterzuarbeiten.

Schildert die Situation und die konkreten Verdachtsmomente zuerst ohne den Namen der verdächtigten Person zu nennen. Stellt ihr fest, dass der Verdacht weiterverfolgt werden soll, agiert unter folgender Prämisse:

Der Kreis derer, die um den Verdacht wissen, sollte möglichst klein gehalten werden.

Ein solch schwerwiegender Verdacht darf nicht zum Tratsch werden, denn er kann das „soziale Aus“ für eine Person bedeuten. Auch Nahestehenden dürft ihr nicht mal eben berichten, was ihr gerade tut, denn die falschen Gerüchte können jemand sehr verletzen und für immer brandmarken. Wenn ihr Druck verspürt, den ihr euch von der Seele reden wollt, solltet ihr das nur mit denjenigen tun, die um den Verdacht bereits wissen.

Ihr solltet versuchen, Kontakt zu Menschen herzustellen, die bereits Erfahrungen im Umgang mit Verdächtigungen haben.

Ansprechpartner*innen wären erfahrene vertraute Genoss*innen aus z.B. Antirepressionsstrukturen, wie der Roten Hilfe oder dem lokalen EA. Wenn diese wirklich korrekt sind, werden sie euch nicht drängen, Namen zu nennen, euch freundlich und zugewandt begegnen und eure Sorge ernst nehmen. Ihr solltet nun entscheiden, ob ihr die Verantwortung für eine Recherche und Konfrontation selbst übernehmen wollt, oder ob ihr euch Unterstützung sucht.

Recherche

Versucht, Informationen über die betreffende Person zu sammeln, indem ihr genauso wie bei Menschen, die ihr in eure Gruppe aufnehmen wollt, persönlichen Kontakt in die früheren Wohnorte und die dortige Szene herstellt. Ihr müsst versuchen, den Lebenslauf nachvollziehbar zu machen.

Den Lebenslauf einer Person aufzudecken, welche von sich selbst und ihrer Vergangenheit wenig oder nichts preisgibt, kann schwierig, zeitaufwändig und mitunter frustrierend sein. Recherche ist kein aufregendes Detektivspiel. Verdeckte Ermittler*innen werden intensiv vorbereitet und darüber hinaus mit völlig legalen Papieren ausgestattet. Mit ihrer Tarnidentität sind sie geschäftsfähig, können Wohnungen anmieten, Handyverträge abschließen usw. entsprechend selten werden verdeckte Ermittler*innen auf der Grundlage von Recherchen enttarnt.

Noch schwieriger als die Enttarnung ist der Beweis der Unschuld einer Person.

Es ist schwer zu entscheiden, ob eine Information die Wahrheit oder nur der Teil einer guten Legende ist. Ab wann seid ihr überzeugt? Ihr solltet einen zeitlichen Rahmen für die Recherchearbeit festlegen, an deren Endpunkt ihr den Verdacht entweder wirklich fallen lasst, oder eine Konfrontation der verdächtigten Person durchführt. Auch wenn ihr festgestellt habt, dass ein Verdacht nur „heiße Luft“ war, erzählt der betreffenden Person, nach Abschluss der Recherchen, dass ihr Erkundigungen über sie eingezogen habt.

Konkrete Ansatzpunkte für die Recherche könnten sein: Wer sind ehemalige Freunde, wo wohnen die Eltern, wo ist die ehemalige Schule, gibt es ehemalige Mitschüler*innen, zu welcher Arbeitsstelle geht die Person heute, aber insbesondere welche Arbeitsstelle hatte sie nach dem Ende der Schulzeit, denn irgendwann müssen die Leute ja ihre Ausbildung bei der Polizei gemacht haben. Ehemalige Wohnorte, die Nachbarschaft fragen, Sportvereine oder andere Hobbys, Ungereimtheiten im aktuellen Leben der Verdächtigen, arbeiten sie wo sie angeben zu arbeiten, was machen sie sonst. Hier wird es keinen Katalog geben, denn für euch muss ein Bild entstehen, dass authentisch nachweist, dass ein Mensch zumindest nicht Beamt*in beim Staatsschutz ist. Wie beschrieben, ist das Aufdecken von V-Leuten auf diese Art nicht möglich, da sie ja gar keine Tarnidentität haben.

Konfrontation

Wenn alles bei der Recherche darauf hinausläuft, dass es keine eindeutigen Ergebnisse gibt, dann müsst ihr eine Konfrontation durchführen. Einmal um endlich Klarheit darüber zu haben, ob ihr eine*n verdeckte*n Ermittler*in unter euch habt und andererseits: um der Person die Möglichkeit zu geben, den Verdacht zu entkräften. Die Situation wird sehr unangenehm für alle Beteiligten. Es sollte so gestaltet werden, dass eine Vertraute der verdächtigten Person zur emotionalen Unterstützung an der Konfrontation teilnimmt. Grundhaltung und Ziel sollte sein, gemeinsam mit allen Beteiligten den Verdacht aus der Welt zu schaffen. Nun müssen der Verdacht und die dazugehörigen Indizien auf den Tisch. Ziel ist es, den Verdacht zu äußern und auf Grund der vorhandenen Indizien überprüfbare Angaben zur Identität und zum Lebenslauf zu bekommen.

Es gilt, ein klares Bild der betreffenden Person zu bekommen, bei dem keine Fragen mehr offen bleiben. Entweder werden die Dinge offen gelegt, oder die betreffende Person kann z.B. nicht mehr Teil der Gruppe, des Zusammenhangs sein. Das Problem bei einer Verweigerung der Offenlegung privater Dinge ist allerdings, dass ein Verdacht nur aus dem Kopf verschwindet, wenn er widerlegt wurde. Das dies zu einer Grenzüberschreitung führt, ist uns bewusst, wir haben aber keine andere Lösung. Seid genau und prüft Orte, Details und Namen nach. Nach der Konfrontation müssen sich sofort mehrere Menschen die Zeit nehmen, die gemachten Angaben zu überprüfen.

Wenn ihr dies lest und selber verdächtigt worden seid, versucht, es nicht persönlich zu nehmen und dabei mitzuhelfen, den Verdacht aus der Welt zu räumen. Eine schnelle Klärung der Sache ist auch in eurem Interesse, je länger sich eine Sache hinzieht, desto mehr besteht leider auch die Gefahr von Tratsch etc.. Wenn ihr unfair behandelt werdet, holt euch Unterstützung.

Was bleibt?

Warum haben wir uns monatelang mit diesem Fall auseinandergesetzt anstatt einfach ein Flugi rauszuhauen, eine Notiz in der Zeck und gut ist? Unserer Meinung nach weist der Fall „Iris“ einige Besonderheiten auf, die es nötig und sinnvoll machten, ihn genauer zu beleuchten:

Die Dauer ihres „Einsatzes“ innerhalb der Szene, die ausgeprägte persönliche Verbundenheit zu nicht gerade wenigen (Freundschaften, Liebesbeziehungen über Jahre hinweg) und das Austragen des Konfliktes um den „Spitzelvorwurf“ gegen sie, der szeneintern für immensen Wirbel sorgte, in dessen Folge viele persönliche und politische Gräben entstanden.

Wir haben versucht ein möglichst lückenloses Bild der Ereignisse zu zeichnen, haben an Informationen zusammengetragen was ging und bereits hierbei fiel uns auf: Iris hatte einen „Full-Time-Job“ in der Szene. Auch wir waren vor 10 Jahren jünger und nicht wenige auch aktiver, aber das Ausmaß an Gruppenzugehörigkeiten und Engagement von Iris in den unterschiedlichsten Bereichen war immens. Hätten wir damals ansatzweise sinnvoll miteinander geredet, wären wir vielleicht stutzig geworden und hätten kritischer nachgefragt.

Wir haben versucht, neben der Chronologie der Ereignisse unser eigenes Handeln und Denken von damals (so schwierig es in der Rekonstruktion ist) zu hinterfragen und zu reflektieren. Hätten wir uns damals auch nur einmal so unaufgeregt wie jetzt zusammengesetzt und unter uns sowie miteinander geredet, hätten wir bestimmt einiges anders gemacht.

Uns war es wichtig, dabei nicht nur aufzuzählen, was alles wie schief gelaufen ist, sondern darzustellen, wie es dazu kommen konnte, dass zwischen uns (der Verdachts- und der Unterstützungsgruppe) eine derartige Dynamik entstehen konnte. Eigene Ressentiments, Wichtigtuerei, Hierarchien, Schweigen und Abgrenzung sind sicherlich nur einige Stichwörter, die in diesem Zusammenhang ihre Berechtigung haben.

Die Auseinandersetzung mit dem „Fall Iris“ war keine einfache. Weder für diejenigen, die weiterhin daran geglaubt haben, dass sich Iris einfach aus Frust und Überdruss aus der Szene entfernt und dementsprechend auch den damit verbundenen Leuten den Rücken gekehrt und Freundschaften losgelassen hatte; noch für diejenigen, bei denen sich mit den Jahren ein schaler Beigeschmack bezüglich ihres „Abgangs“ festgesetzt hatte. Und auch für diejenigen unter uns, die seit Jahren mit der Überzeugung gelebt haben, einen großen Fehler begangen und jemanden zu Unrecht verdächtigt zu haben. Fassungslosigkeit, Wut, Trauer, Enttäuschung und die Feststellung am eigenen Leib, welche zerstörerische Wirkung Vertrauensmissbrauch haben kann. Den eigenen Fehlern ins Gesicht sehen macht keinen Spaß, spätestens nach den Monaten, die wir jetzt zusammengesessen haben, kann das sicherlich jeder von uns unterschreiben. Aber wir haben uns dadurch auch 10 Jahre danach wieder an einen Tisch gesetzt und ein Thema ausgepackt, das in den letzten Jahren unter den Beteiligten bestenfalls totgeschwiegen wurde. Wir sind über unsere Schatten gesprungen, Fehler wurden eingestanden, aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Wir haben das Puzzle gemeinsam zusammengesetzt, die Köpfe geschüttelt, gelacht und Gräben der letzten Jahre wieder zugeschüttet. Das ist gut. Aber wir hätten auf diese Erfahrung auch verzichten können.

Hamburg, 2014